Start - Blog - Auch hinter den Gefängnismauern verändert Corona das Leben - MdL Becher und Ulloth besuchen die JVA Gießen

Auch hinter den Gefängnismauern verändert Corona das Leben - MdL Becher und Ulloth besuchen die JVA Gießen

16.Juni 2021 | Pressemitteilung | Thema: Justizvollzug

Bereits in seiner Zeit als evangelischer Dekan von Gießen hat Frank-Tilo Becher die Justizvollzugsanstalt Gießen kennen gelernt, wenn er bei der Anstalts-Seelsorge zu Gast war. Jetzt stattete er der Gießener JVA als justizvollzugspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag einen Besuch ab. Begleitet wurde Becher dabei von seinem Kollegen im Unterausschuss für Justizvollzug des Landtags, dem nordhessischen Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth. Empfangen wurden die beiden Abgeordneten vom Leiter der JVA Gießen, Herrn Dr. Fleck, seinem Stellvertreter, Herrn Posingies und dem Leiter des Sicherheitsdiensts, Herrn Geist.

Die JVA beherbergt mitten in Gießen auf ungefähr 50 mal 50 Metern etwa 120 Inhaftierte und die Bediensteten. Dazu kommt eine Abteilung für offenen Vollzug mit 85 Haftplätzen für Jugendliche und Erwachsene mit der Möglichkeit des sogenannten „Freigangs“, die außerhalb der Haftanstalt einem „normalen“ Alltag oder einer Erwerbsarbeit nachgehen und nur über Nacht in der JVA untergebracht sind. Die JVA Gießen ist eine Kurzstrafenhaftanstalt, in der kaum jemand eine Freiheitsstrafe über zwei Jahren verbüßt und in der es überwiegend Untersuchungshäftlinge gibt. Das sorgt für eine vergleichsweise hohe Fluktuation der Gefangenen. Gerade Häftlinge in U-Haft durchleben zumeist eine schwere persönliche Krise. Sie sind in dieser Übergangsphase verunsichert darüber, wie lange sie in Haft bleiben müssen, ob ihre Beziehung das übersteht, ob sich Freunde und Verwandte von ihnen abwenden, ob der Arbeitsplatz erhalten bleibt. Gleichzeitig ist die JVA Gießen eine der wenigen Haftanstalten, in der aufgrund der räumlichen Nähe zu den Gerichten auch Gefangene für Hochsicherheitsprozesse untergebracht werden können.

Die beiden Abgeordneten sind unterwegs, alle Gefängnisse in Hessen kennen zu lernen. „In diesen Zeiten beschäftigt uns aber natürlich besonders die Frage, welche Folgen die Corona-Pandemie hinter den Gefängnismauern hat. Gefangene und Bedienstete können erwarten, dass die Politik auch hier mit sorgfältigem Blick hinschaut“, hebt Becher hervor.

Das Corona-Virus hat auch in der JVA Gießen für ein bewegtes Jahr mit vielen Veränderungen des Alltags im Strafvollzug gesorgt. Gleich zu Beginn des Gesprächs erinnerte Herr Dr. Fleck daher an das scherzhafte Plakat an der JVA Aachen „Wir bleiben zu Hause“. Fleck erklärte, dass man zu Beginn der Pandemie aus der katastrophalen Situation in Norditalien habe Schlüsse ziehen und lernen können. Es sei damals darum gegangen, über konsequente Kontaktnachverfolgung und Coronatests bei Bekanntwerden von kritischen Kontakten seitens der Bediensteten das Virus aus den Mauern heraus und von den Gefangenen fernzuhalten. Dies habe auch gut funktioniert, so dass es keinen Coronaausbruch in der Haftanstalt gab. Trotzdem seien die Auswirkungen der Pandemie auf den Vollzug deutlich spürbar gewesen. Präsenzbesuche von Angehörigen mussten entfallen. Freizeitprojekte in Kunst, Musik oder Sport waren nicht mehr möglich oder auf Bewegung im Freien reduziert. Beratungsangebote wie Drogen- oder Schuldenberatung wurden als Präsenzberatung in der Anstalt vorerst eingestellt und konnten nur über Telekommunikationsmöglichkeiten durchgeführt werden. Insoweit mussten die Gefangenen mit erheblichen Einschränkungen im Vollzugsalltag zurechtkommen. Im Gegenzug wurden die Telefonzeiten verdoppelt und Besuche per Skype-Videokonferenz ermöglicht. Skype-Treffen haben sich seither sehr gut bewährt und werden sicherlich auch nach der Pandemie ein zentrales Kommunikationsmittel der Inhaftierten mit der Außenwelt bleiben. Treffen im Videochat ersparen den Angehörigen zum Teil lange Anreisen zur JVA und Besuchern wie den Besuchten das strenge Ambiente der Haftanstalt. Dies gilt vergleichbar auch für das bereits in einigen Anstalten eingesetzte Videodolmetschen.

Weitere Fragen von Becher und Ulloth beschäftigten sich mit Gefängnisseelsorge, Deradikalisierungsprogrammen und der Überwachung von Drohneneinflügen. Die Gottesdienste für evangelische, katholische und muslimische Gefangene konnten während der Pandemie weitergeführt werden. Auch ökumenische Friedensgottesdienste aller Konfessionen gehören zum Angebot und sind Ausdruck einer guten Zusammenarbeit der Seelsorger.

Der Vollzug sei auch wichtige Erkenntnisquelle und Vorwarnsystem über die Radikalisierung einzelner Gefangener, berichteten Dr. Fleck, Posingies und Geist. Die Vollzugsbediensteten haben einen geschulten Blick für entsprechende Notizen, Symbole oder Tätowierungen rechtsradikalen oder islamistischen Inhalts.

Ulloth und Becher, die sich aktuell mit den Möglichkeiten der Drohnenabwehr für Justizvollzugsanstalten beschäftigt haben, ließen sich von der Situation bei einer Haftanstalt inmitten einer Stadt berichten. Hier stellt die Beobachtung und Abwehr von Drohnen eine besondere Schwierigkeit dar, weil derjenige, der die Drohne steuert, in der Stadt mehr Schutz findet als auf dem freien Feld. Allerdings habe es in der JVA Gießen bisher nur einen, allerdings gescheiterten Drohneneinflug gegeben, bei dem ein Mobiltelefon und Tabletten eingeschmuggelt werden sollten, aber und vom Sicherheitspersonal rechtzeitig aufgefunden wurden, weiß die Leitung zu berichten. Ulloth regte für Hessen an, mit mobilen Aufspürsystemen sich systematisch einen Überblick über die Drohnenüberflüge und Einflüge zu verschaffen, um wirklich angemessen vorbereitet zu sein.

Becher, Ulloth und die Gefängnisleitung waren sich abschließend einig, welche große Bedeutung dem offenen Vollzug für die Wiedereingliederung Strafgefangener in die Gesellschaft zukommt. „In diesem Feld waren wir in Hessen schon wesentlich besser aufgestellt und ich halte es für wichtig, daran wieder anzuknüpfen“, unterstreicht der heimische Abgeordnete Becher. Wer lange Zeit „gesessen“ habe, brauche die langsame Heranführung an das Leben außerhalb des Vollzugs. Der offene Vollzug gibt auf diesem Weg Sicherheit und „Haltepunkte“. Sie sind wichtig, damit ein straffreies Leben außerhalb der JVA gelingt. Die Gefängnisleitung betonte, dass die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausgeschöpft werden, sofern die Gefangenen die erforderliche Eignung für den offenen Vollzug aufweisen.

Abschließend von Becher und Ulloth gefragt, welche Wünsche oder Anliegen sie aus Gießen mit nach Wiesbaden nehmen sollten, verwies Dr. Fleck mit Blick auf die Bauzeit der Hauptanstalt in den Jahren 1877 bis 1879 auf das Erfordernis von Sanierungsmaßnahmen am Baukörper im geschlossenen Vollzug.